Brandner (AfD): „Haushalt 2018 unter anderen Vorzeichen"

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die zuständigen Stellen des Landes Thüringen genehmigen das Werk. Auch Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kommentiert den Beschluss: 

„Alle Jahre wieder zeigt das Zahlenwerk der Stadtverwaltung die Misere auf, in der sich Gera nach wie vor befindet und die man mit wenigen Worten beschreiben kann: Zu geringe Einnahmen, zu hohe Ausgaben. Auch wenn unsere Stadt nicht allein dasteht mit den Problemen, so treten sie doch hier deutlicher zu Tage als anderswo und bestätigen stets aufs Neue das, was seit Jahren jeder weiß: Wir brauchen Steuereinnahmen, also Gewerbe, also Industrie. Das bringt Arbeitsplätze und senkt die Sozialausgaben, das schafft Kaufkraft. So einfach, so gut. Doch um dies zu erreichen, muss man es erst mal wollen, und angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind da starke Zweifel angebracht."

Brandner verweist erneut auf die nach seiner Meinung ausgezeichneten Rahmenbedingungen, die die Stadt Gera vor allem geografisch vorzuweisen hat.

„Ich bin sehr zuversichtlich," glaubt der Abgeordnete," dass die Potentiale unserer Stadt nach dem Einzug der AfD in den Geraer Rat im kommenden Jahr nicht mehr lange brachliegen bleiben und die kommenden Haushalte dann unter anderen, nämlich besseren Vorzeichen stehen."

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29. Januar 2019, der heute öffentlich wurde, festgestellt, dass ein Wahlrechtsausschluss von...

Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Muttersprache am heutigen 21. Februar erinnert die Bundestagslandesgruppe Thüringen an den Antrag der AfD-Fraktion,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt,...

Weiterlesen

Am Mittwoch, den 27. Februar 2019 um 18:30 lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Klimperkasten zu einem weiteren...

Weiterlesen

Die große Ausschussmehrheit der Altparteien lehnte den AfD-Antrag, eine Anhörung zu der Frage nach der Aufnahme der deutschen Sprache in das...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag meldete der Buchgroßhändler KNV, der am nördlichen Stadtrand von Erfurt sein Logistikzentrum mit rund 1.000 Mitarbeitern...

Weiterlesen

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche stellte die Stadt Gera ihr Konzept für das 100jährige Bauhausjubiläum vor. Auch wenn sich die eigentlichen Feierlichkeiten...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der MDR berichtete, dass die Funke-Mediengruppe einen Umstieg auf ausschließlich digitale Zeitungen plane. Betroffen davon seien auch die drei zur...

Weiterlesen