Brandner (AfD): „Impfpflicht für Migranten statt für Schulkinder!"

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer Geldstrafe bei Zuwiderhandlung von bis zu 2.500 Euro. Derzeit seien lediglich 93%, statt 95%, die notwendig wären, um die Krankheit auszurotten, der Kinder gegen Masern geimpft.

  Aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt sich, dass mit Abstand die meisten Masernfälle je 1.000 Einwohner deutschlandweit im Jahr 2017 im Stadtkreis Duisburg (0,6685 Fälle je 1.000 Einwohner) gezählt wurden, gefolgt von Baden-Baden (0,1279 Fälle je 1.000 Einwohner) und Essen (0,1114 Fälle je 1.000 Einwohner).

  Stephan Brandner, der umfassende Informationen für Eltern einer Impfpflicht vorzieht, stellt fest, dass insbesondere ungeimpfte und bereits bei der Einreise erkrankte Migranten ein erhebliches Risiko darstellten, das aber in Spahns Zwangsplänen keine Rolle zu spielen scheine: „Duisburg hat eine Ausländerquote von über 20%, auch Baden-Baden und Essen sind Städte mit einem hohen Migrantenanteilen. Ich fordere das Bundesgesundheitsministerium auf, die Augen nicht davor zu verschließen, dass offene Grenzen zu einem Anstieg von Erkrankungen führen. Eine Impfpflicht für hiesige Kinder ist nicht der richtige Weg, Migranten müssen gründlich untersucht und geimpft werden!“

Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der...

Weiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)...

Weiterlesen

Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet. Die AfD kam nicht einmal in fünf...

Weiterlesen

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent...

Weiterlesen

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen