Brandner (AfD): „Individuelle Parkkonzepte für das Wohngebiet ‚Moskauer Platz‘!"

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats Moskauer Platz insbesondere der Parksituation im Wohngebiet, die vor allem für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmend zur Herausforderung wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander, zu dessen Wahlkreis Erfurt gehört, kritisiert die Ignoranz des Ortsteilbürgermeisters Haß (SPD) scharf, der pauschal einen längeren Weg zum Parkplatz auch für Beeinträchtigte für zumutbar hält. Dem Bürgermeister einer angeblich sozialen Partei, so Brandner, sei zuzutrauen, „dass er individuelle Lösungen zur Parksituation im Wohngebiet findet. Das Thema ‚Parken’ scheint in der SPD nur als Möglichkeit wahrgenommen zu werden, den Bürger zu schikanieren und abzukassieren, wie man auch an der aktuellen Diskussion um das Parkkonzept in der Erfurter Innenstadt sehen kann. Dabei ist das Thema in einer alternden Gesellschaft, in der nicht jeder gut zu Fuß ist, aktueller denn je. Eine Volkspartei, für die die SPD sich ja noch immer hält, sollte dies auf dem Schirm haben“, so Brandner abschließend.

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen

In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)...

Weiterlesen

„Nachdem am vergangenen Wochenende der Nordhäuser OB-Kandidat der AfD Jörg Prophet ein hervorragendes Ergebnis erzielt hatte, fühlten sich linke...

Weiterlesen

Berlin, 8. September 2023.  Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 30.08.2023 beim Bundesverfassungsgericht eine weitere Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler...

Weiterlesen

Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach...

Weiterlesen

An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben...

Weiterlesen

Die neuen Zahlen zum Arbeitsmarkt in Ostthüringen bieten keinen Grund zum Aufatmen: erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Region gestiegen. Insgesamt...

Weiterlesen