Brandner (AfD): „Individuelle Parkkonzepte für das Wohngebiet ‚Moskauer Platz‘!"

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats Moskauer Platz insbesondere der Parksituation im Wohngebiet, die vor allem für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmend zur Herausforderung wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander, zu dessen Wahlkreis Erfurt gehört, kritisiert die Ignoranz des Ortsteilbürgermeisters Haß (SPD) scharf, der pauschal einen längeren Weg zum Parkplatz auch für Beeinträchtigte für zumutbar hält. Dem Bürgermeister einer angeblich sozialen Partei, so Brandner, sei zuzutrauen, „dass er individuelle Lösungen zur Parksituation im Wohngebiet findet. Das Thema ‚Parken’ scheint in der SPD nur als Möglichkeit wahrgenommen zu werden, den Bürger zu schikanieren und abzukassieren, wie man auch an der aktuellen Diskussion um das Parkkonzept in der Erfurter Innenstadt sehen kann. Dabei ist das Thema in einer alternden Gesellschaft, in der nicht jeder gut zu Fuß ist, aktueller denn je. Eine Volkspartei, für die die SPD sich ja noch immer hält, sollte dies auf dem Schirm haben“, so Brandner abschließend.

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am Geraer Zabel-Gymnasium regt sich Widerstand gegen die verpflichtende Nutzung von iPads ab Klasse 9. Die Kritik betrifft nicht nur die hohen...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist der Anteil...

Weiterlesen

Am Mittwoch wurden Lina Engel und drei weitere Mitglieder der linken sogenannten „Hammerbande“ wegen Gewaltverbrechen und der Mitgliedschaft in einer...

Weiterlesen

Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft...

Weiterlesen

Seit fast 90 Jahren fordern die Anwohner von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf eine Ortsumgehung.

Stephan Brandner als direkt gewählter...

Weiterlesen

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative...

Weiterlesen

Ab heute sollen dauerhaft große Pflanzkübel in der Rudolf-Diener- Straße oberhalb der Schloßstraße aufgestellt werden, so dass die Sparkasse, die...

Weiterlesen

Die Generalstaatsanwaltschaft München, das Bayerische Landeskriminalamt sowie die Behörden weiterer Bundesländer haben am Mittwoch eine...

Weiterlesen

Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen...

Weiterlesen