Brandner (AfD): „Individuelle Parkkonzepte für das Wohngebiet ‚Moskauer Platz‘!"

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats Moskauer Platz insbesondere der Parksituation im Wohngebiet, die vor allem für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmend zur Herausforderung wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander, zu dessen Wahlkreis Erfurt gehört, kritisiert die Ignoranz des Ortsteilbürgermeisters Haß (SPD) scharf, der pauschal einen längeren Weg zum Parkplatz auch für Beeinträchtigte für zumutbar hält. Dem Bürgermeister einer angeblich sozialen Partei, so Brandner, sei zuzutrauen, „dass er individuelle Lösungen zur Parksituation im Wohngebiet findet. Das Thema ‚Parken’ scheint in der SPD nur als Möglichkeit wahrgenommen zu werden, den Bürger zu schikanieren und abzukassieren, wie man auch an der aktuellen Diskussion um das Parkkonzept in der Erfurter Innenstadt sehen kann. Dabei ist das Thema in einer alternden Gesellschaft, in der nicht jeder gut zu Fuß ist, aktueller denn je. Eine Volkspartei, für die die SPD sich ja noch immer hält, sollte dies auf dem Schirm haben“, so Brandner abschließend.

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sogenannter Scheinvaterschaften beschlossen. Anfang des Jahres 2024 hatte ein „Mr....

Weiterlesen

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die...

Weiterlesen

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

Weiterlesen

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen