Brandner (AfD): „Individuelle Parkkonzepte für das Wohngebiet ‚Moskauer Platz‘!"

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats Moskauer Platz insbesondere der Parksituation im Wohngebiet, die vor allem für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmend zur Herausforderung wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander, zu dessen Wahlkreis Erfurt gehört, kritisiert die Ignoranz des Ortsteilbürgermeisters Haß (SPD) scharf, der pauschal einen längeren Weg zum Parkplatz auch für Beeinträchtigte für zumutbar hält. Dem Bürgermeister einer angeblich sozialen Partei, so Brandner, sei zuzutrauen, „dass er individuelle Lösungen zur Parksituation im Wohngebiet findet. Das Thema ‚Parken’ scheint in der SPD nur als Möglichkeit wahrgenommen zu werden, den Bürger zu schikanieren und abzukassieren, wie man auch an der aktuellen Diskussion um das Parkkonzept in der Erfurter Innenstadt sehen kann. Dabei ist das Thema in einer alternden Gesellschaft, in der nicht jeder gut zu Fuß ist, aktueller denn je. Eine Volkspartei, für die die SPD sich ja noch immer hält, sollte dies auf dem Schirm haben“, so Brandner abschließend.

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen