Brandner (AfD): „Individuelle Parkkonzepte für das Wohngebiet ‚Moskauer Platz‘!"

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats Moskauer Platz insbesondere der Parksituation im Wohngebiet, die vor allem für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmend zur Herausforderung wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander, zu dessen Wahlkreis Erfurt gehört, kritisiert die Ignoranz des Ortsteilbürgermeisters Haß (SPD) scharf, der pauschal einen längeren Weg zum Parkplatz auch für Beeinträchtigte für zumutbar hält. Dem Bürgermeister einer angeblich sozialen Partei, so Brandner, sei zuzutrauen, „dass er individuelle Lösungen zur Parksituation im Wohngebiet findet. Das Thema ‚Parken’ scheint in der SPD nur als Möglichkeit wahrgenommen zu werden, den Bürger zu schikanieren und abzukassieren, wie man auch an der aktuellen Diskussion um das Parkkonzept in der Erfurter Innenstadt sehen kann. Dabei ist das Thema in einer alternden Gesellschaft, in der nicht jeder gut zu Fuß ist, aktueller denn je. Eine Volkspartei, für die die SPD sich ja noch immer hält, sollte dies auf dem Schirm haben“, so Brandner abschließend.

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife...

Weiterlesen

Am heutigen Sonntag wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, in Gera zum Direktkandidaten im...

Weiterlesen

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen

Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und fu?r Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema...

Weiterlesen

Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung...

Weiterlesen

Nach umfangreichen Berichten, die zeigten, dass der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sich für Aserbaidschan und andere ausländische...

Weiterlesen

Laut eines Presseberichtes in der OTZ wehrt sich die Bürgerinitiative Gegenwind gegen die Windparkpläne auf dem Kamm nördlich von Großschwabhausen....

Weiterlesen

Medienberichten soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden...

Weiterlesen

Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“...

Weiterlesen

Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren...

Weiterlesen