Brandner (AfD): Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen!

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter soll im Jahr 2015 eingereist sein, für den "Islamischen Staat" (IS) gearbeitet haben und wegen "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" zu fast drei Jahren Haft verurteilt worden sein.

 

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, verurteilt aufs Schärfste, dass der abgelehnte Asylbewerber sich noch immer in Deutschland aufhielt: „Der Mord hätte mit einfachen Mitteln verhindert werden können – das Opfer kam zu Tode, weil die Verantwortlichen nicht in der Lage sind, Recht und Gesetz durchzusetzen. Oder wollen sie es etwa gar nicht? Diese Zustände sind jedenfalls untragbar und zeigen einmal mehr, dass Islamismus in Deutschland nicht ernst genommen wird. Trotzdem bleibt der Aufschrei der Politik aus: Bei islamistischem Terror hält man sich hierzulande beide Ohren und Augen zu und tut so, als wäre nichts. Als AfD fordern wir eine Kehrtwende der Politik, die endlich sämtliche Formen des Extremismus wirkungsvoll bekämpft!“

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen