Brandner (AfD): „Jahrelange Vollsperrung der Wiesestraße? Stadtverwaltung Gera blockiert Aufklärung!"

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2017, um 19.00 Uhr, führen Anwohner und Gewerbetreibende der Wiesestraße sowie Debschwitzer und Lusaner Bürger eine Veranstaltung zum Thema „Baumaßnahmen Wiesestraße" durch. Veranstaltungsort ist die Debschwitzer Bierstube, Georg-Büchner-Straße 36, 07548 Gera. Thema des Abends werden die geplanten massiven Baumaßnahmen in und an der Wiesestraße sein, die u. a. im Zusammenhang mit der Straßenbahn stehen und die erhebliche Auswirkungen auf Gewerbetreibende und Anwohner haben werden.

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird vor Ort sein. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung die Stadtverwaltung gebeten, einen kompetenten Mitarbeiter aus dem Baubereich zu entsenden. Durch die Baudezernentin wurde dies aber mit dem Hinweis abgelehnt, daß noch nicht sämtliche Informationen zu den Baumaßnahmen „zusammengetragen" wären und die Bürger zu einem späteren Zeitpunkt informiert würden. Brandner hält diese Blockadehaltung der Stadtverwaltung für schädlich und nicht nachvollziehbar. Wörtlich: „Ich habe mir die Teilnahme der Stadtverwaltung, am besten der Baudezernentin, sehr gewünscht. Hätte sie doch zur Aufklärung beigetragen und die erhebliche Gerüchtebildung und die Ängste der Betroffenen eingeschränkt." 

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden,...

Weiterlesen

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen