Brandner (AfD): „Jahrelange Vollsperrung der Wiesestraße? Stadtverwaltung Gera blockiert Aufklärung!"

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2017, um 19.00 Uhr, führen Anwohner und Gewerbetreibende der Wiesestraße sowie Debschwitzer und Lusaner Bürger eine Veranstaltung zum Thema „Baumaßnahmen Wiesestraße" durch. Veranstaltungsort ist die Debschwitzer Bierstube, Georg-Büchner-Straße 36, 07548 Gera. Thema des Abends werden die geplanten massiven Baumaßnahmen in und an der Wiesestraße sein, die u. a. im Zusammenhang mit der Straßenbahn stehen und die erhebliche Auswirkungen auf Gewerbetreibende und Anwohner haben werden.

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird vor Ort sein. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung die Stadtverwaltung gebeten, einen kompetenten Mitarbeiter aus dem Baubereich zu entsenden. Durch die Baudezernentin wurde dies aber mit dem Hinweis abgelehnt, daß noch nicht sämtliche Informationen zu den Baumaßnahmen „zusammengetragen" wären und die Bürger zu einem späteren Zeitpunkt informiert würden. Brandner hält diese Blockadehaltung der Stadtverwaltung für schädlich und nicht nachvollziehbar. Wörtlich: „Ich habe mir die Teilnahme der Stadtverwaltung, am besten der Baudezernentin, sehr gewünscht. Hätte sie doch zur Aufklärung beigetragen und die erhebliche Gerüchtebildung und die Ängste der Betroffenen eingeschränkt." 

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen