Brandner (AfD): „Jahrelange Vollsperrung der Wiesestraße? Stadtverwaltung Gera blockiert Aufklärung!"

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2017, um 19.00 Uhr, führen Anwohner und Gewerbetreibende der Wiesestraße sowie Debschwitzer und Lusaner Bürger eine Veranstaltung zum Thema „Baumaßnahmen Wiesestraße" durch. Veranstaltungsort ist die Debschwitzer Bierstube, Georg-Büchner-Straße 36, 07548 Gera. Thema des Abends werden die geplanten massiven Baumaßnahmen in und an der Wiesestraße sein, die u. a. im Zusammenhang mit der Straßenbahn stehen und die erhebliche Auswirkungen auf Gewerbetreibende und Anwohner haben werden.

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird vor Ort sein. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung die Stadtverwaltung gebeten, einen kompetenten Mitarbeiter aus dem Baubereich zu entsenden. Durch die Baudezernentin wurde dies aber mit dem Hinweis abgelehnt, daß noch nicht sämtliche Informationen zu den Baumaßnahmen „zusammengetragen" wären und die Bürger zu einem späteren Zeitpunkt informiert würden. Brandner hält diese Blockadehaltung der Stadtverwaltung für schädlich und nicht nachvollziehbar. Wörtlich: „Ich habe mir die Teilnahme der Stadtverwaltung, am besten der Baudezernentin, sehr gewünscht. Hätte sie doch zur Aufklärung beigetragen und die erhebliche Gerüchtebildung und die Ängste der Betroffenen eingeschränkt." 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen