Brandner (AfD): Justizministerium empfiehlt Hilfe der Amadeu Antonio Stiftung bei 'Hass und Hetze': „Böckin zur Gärtnerin gemacht!“

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine Kontaktaufnahme mit der umstrittenen Amadeu Antonio Stiftung, geleitet von der ehemaligen Stasispitzelin Anetta Kahane. Stephan Brandner, der als AfD-Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Fraktion von ständigen Bedrohungen im Internet, aber auch massiven Anschlägen, etwa auf seine drei Wahlkreisbüros, betroffen ist, betont, dass man mit einer solchen Empfehlung die „Böckin zur Gärtnerin“ mache.


„Die Amadeu Antonio Stiftung, ein privater Denunzianten- und Spitzelverein und einer der größten finanziellen Profiteure der regierungsfinanzierten Hetze gegen die einzige Opposition und alles Bürgerliche, fällt seit Jahren dadurch auf, dass sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt. Ihre Aktionen und hetzerischen Publikationen eignen sich hervorragend, um den Hass zwischen den Menschen in Deutschland zu schüren. Dass die Bundesregierung offen mit einer solchen Organisation, angeführt von einer Stasispitzelin, die die Methoden der DDR wieder in Deutschland etablieren will, überhaupt zusammenarbeitet, zeigt nur, dass sie sich mit diesen gemein macht und keinesfalls darauf aus ist, das aufgeheizte gesellschaftliche Klima wieder zu beruhigen, sondern viel mehr linke Netzwerke finanzieren und hofieren will. Hier wird also – in bestem Gendersprech – die Böckin Kahane zur Gärtnerin gemacht.“

Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende...

Weiterlesen

Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der...

Weiterlesen

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes...

Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit...

Weiterlesen

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante...

Weiterlesen

Der BUND und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern in einer Studie die sofortige Schließung unter anderem des Flughafens...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben....

Weiterlesen

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie...

Weiterlesen

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen