Brandner (AfD): „Keine Bargeldabschaffung in Erfurter Straßenverkehrsbehörde!"

Wie die Thüringer Allgemeine heute berichtet, sollen sämtliche anfallenden Verwaltungsgebühren für die Beantragung etwa eines Bewohnerparkausweises oder einer Ausnahmegenehmigung in der Erfurter Straßenverkehrsbehörde künftig nur noch bargeldlos bezahlt werden können. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hält dies für absurd und nicht akzektabel. Man könne, so Brandner, nicht voraussetzen, dass jeder Bürger über die Möglichkeit einer Kartenzahlung verfüge oder diese nutzen wolle. „Für mich steht fest: Bargeld muss grundsätzlich ein akzeptiertes Zahlungsmittel bleiben. Die bargeldlose Zahlung kann man zusätzlich anbieten. Aber eine Abschaffung der Bargeldzahlung lehne ich, auch vor dem Hintergrund des Datenschutzes, strikt ab!"

Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner fordert in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Wiederaufnahme des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen