Brandner (AfD): Keine Flüchtlingsaufnahme im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Immobilien, etwa dem ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera.
Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, stellt klar, dass es keine Lösung sei, immer neue Immobilien für Zuwanderer ins Gespräch zu bringen.


„Zunächst einmal müssen wir feststellen: das Boot ist voll. Wir können nicht immer mehr neue Personen aufnehmen, versorgen und finanziell unterstützen, sondern müssen zuerst an unsere Bürger denken und schnell erst einmal diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, abschieben. In einem weiteren Schritt müssen Einwanderungsanreize abgeschafft und der Zustrom beendet werden. Der soziale Frieden in Gera wäre durch die Ansiedlung weiterer Flüchtlinge massiv gefährdet. Das darf nicht passieren!“

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

Weiterlesen

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen