Brandner (AfD): Keine Flüchtlingsaufnahme im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Immobilien, etwa dem ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera.
Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, stellt klar, dass es keine Lösung sei, immer neue Immobilien für Zuwanderer ins Gespräch zu bringen.


„Zunächst einmal müssen wir feststellen: das Boot ist voll. Wir können nicht immer mehr neue Personen aufnehmen, versorgen und finanziell unterstützen, sondern müssen zuerst an unsere Bürger denken und schnell erst einmal diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, abschieben. In einem weiteren Schritt müssen Einwanderungsanreize abgeschafft und der Zustrom beendet werden. Der soziale Frieden in Gera wäre durch die Ansiedlung weiterer Flüchtlinge massiv gefährdet. Das darf nicht passieren!“

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt...

Weiterlesen

In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder...

Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht...

Weiterlesen

Mittlerweile befürworten Politiker fast aller Parteien und Fraktionen die Ansiedlung zumindest einer Außenstelle des Zentrums für die Mobilität der...

Weiterlesen

Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery...

Weiterlesen

Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den...

Weiterlesen

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.

Stephan...

Weiterlesen

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für...

Weiterlesen