Brandner (AfD): Keine Flüchtlingsaufnahme im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Immobilien, etwa dem ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera.
Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, stellt klar, dass es keine Lösung sei, immer neue Immobilien für Zuwanderer ins Gespräch zu bringen.


„Zunächst einmal müssen wir feststellen: das Boot ist voll. Wir können nicht immer mehr neue Personen aufnehmen, versorgen und finanziell unterstützen, sondern müssen zuerst an unsere Bürger denken und schnell erst einmal diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, abschieben. In einem weiteren Schritt müssen Einwanderungsanreize abgeschafft und der Zustrom beendet werden. Der soziale Frieden in Gera wäre durch die Ansiedlung weiterer Flüchtlinge massiv gefährdet. Das darf nicht passieren!“

Im Jahr 2024 pflegten das Bundesverfassungsgericht und die Bundesregierung weiterhin enge Kontakte. Laut Pressestelle des Gerichts fanden 22...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler fordert im Rahmen der Diskussion um das Northvolt-Debakel, dass Minister, die massive Fehlentscheidungen treffen, zur...

Weiterlesen

Am Donnerstag kam es in zwei deutschen Städten wieder zu schweren Gewalttaten unter Kindern. In Berlin fügte ein 13-Jähriger einem Mitschüler eine...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, erstellt unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner, zeigt,...

Weiterlesen

„Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“, erklärt Stephan...

Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch soll Medieninformationen zufolge erneut ein Flugzeug mit 162 Personen aus Afghanistan Deutschland erreichen. Darunter sollen...

Weiterlesen

Erstmals droht einem Journalisten eine Haftstrafe, weil er ein satirisch bearbeitetes Bild einer Politikerin in sozialen Medien veröffentlicht hat....

Weiterlesen

Politiker von Union und SPD schlagen vor, bei wiederholten Verurteilungen wegen "Volksverhetzung" (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu...

Weiterlesen

Zur Abweisung des weiteren Eilantrages der AfD-Fraktion, mit dem eine Entscheidung des Bundesrates über die Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme...

Weiterlesen