Brandner (AfD): Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz!

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für ideologische Tagespolitik sei und die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohlüberlegt die Entscheidung zu der Formulierung getroffen hätten: „Eine Änderung des Grundgesetzes insoweit vornehmen zu wollen ist absolut abwegig und offenbart zudem einen weiteren deutlichen Widerspruch der linksgrünen Ideologie. Wenn es Rassen gibt, ist die aktuelle Fassung des Grundgesetzes nicht zu beanstanden, sondern geradezu zwingend, denn dann wurde die Formulierung zurecht gewählt. Wenn es hingegen keine Rassen geben sollte, gäbe es auch keinen ‚Rassismus‘ und die gesamte Diskussion der letzten Tage wäre noch weniger nachvollziehbar, als sie eh schon ist. Das Grundgesetz kann und darf nicht nach jeweiliger Laune angepasst und verändert werden, um Klientelgrüppchen Gefallen zu erweisen – insbesondere dann nicht, wenn sie wie im aktuellen Beispiel als marodierende Horden durch die Großstädte ziehen und Gesetze missachten. Eine solche Änderung des Grundgesetzes ist das völlig falsche Signal.“

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales...

Weiterlesen

Auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs.20/560), zur Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Zentrums für Mobilität in...

Weiterlesen

Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als...

Weiterlesen

In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der...

Weiterlesen

Gestern, am 02. Februar 2022, forderte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb mittels...

Weiterlesen

Mit einer Petition, die deutlich über 1000 Unterschriften zählt, wenden sich Geraer Bürger an die Stadt, damit die Musikschule Gera, die über die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeister, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist...

Weiterlesen