Brandner (AfD): Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz!

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für ideologische Tagespolitik sei und die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohlüberlegt die Entscheidung zu der Formulierung getroffen hätten: „Eine Änderung des Grundgesetzes insoweit vornehmen zu wollen ist absolut abwegig und offenbart zudem einen weiteren deutlichen Widerspruch der linksgrünen Ideologie. Wenn es Rassen gibt, ist die aktuelle Fassung des Grundgesetzes nicht zu beanstanden, sondern geradezu zwingend, denn dann wurde die Formulierung zurecht gewählt. Wenn es hingegen keine Rassen geben sollte, gäbe es auch keinen ‚Rassismus‘ und die gesamte Diskussion der letzten Tage wäre noch weniger nachvollziehbar, als sie eh schon ist. Das Grundgesetz kann und darf nicht nach jeweiliger Laune angepasst und verändert werden, um Klientelgrüppchen Gefallen zu erweisen – insbesondere dann nicht, wenn sie wie im aktuellen Beispiel als marodierende Horden durch die Großstädte ziehen und Gesetze missachten. Eine solche Änderung des Grundgesetzes ist das völlig falsche Signal.“

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Weiterlesen

Mithilfe eines Plenarantrages will die Fraktion der AfD im Bundestag die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums stärken. Insbesondere regt die AfD die...

Weiterlesen

Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Fensterscheiben des Erfurter Wahlkreisbüros von Stephan Brandner, Vorsitzendem des Bundestagsausschusses...

Weiterlesen

Das Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags, Stephan Brandner, wurde erneut...

Weiterlesen

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Weiterlesen

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wird der Brückenneubau über die Gera im Erfurter Rieth erst nach dem Beginn der Bundesgartenschau im Jahr 2021 fertig. Grund...

Weiterlesen

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Weiterlesen