Brandner (AfD): „Keine Meinungspolizei für Straßennamen!"

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen Bezug zur DDR haben und meint dazu wörtlich: „Das geht heute gar nicht mehr“. Zuletzt hatte die Diskussion um die Universität Greifswald, die ihren Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ ablegen wird, hohe Wellen geschlagen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zugleich Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, kritisiert die politisch gesteuerten Umbenennungen und die Ideologisierung von Namen als Meinungsmache. Straßennamen können, so Brandner, nicht nach dem politischen Gusto der Zeit beliebig angepasst und verändert werden. Vielmehr müsse man mit dem historischen Bezug leben, ihn aber selbstverständlich ihn besonderen Fällen kritisch begleiten. „Wenn wir nun auch grundsätzlich die Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden von der jeweiligen aktuellen politischen Lage und den politischen Mehrheiten abhängig machen, dann verkommen Namen und Benennungen zum politischen Werkzeug. Ideologie hat an dieser Stelle nichts zu suchen, was aber", so Brandner abschließend, "nicht ausschließt, in ganz unerträglichen Fällen und als ultima ratio eine Umbenennung durchzuführen". 

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen