Brandner (AfD): „Keine Meinungspolizei für Straßennamen!"

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen Bezug zur DDR haben und meint dazu wörtlich: „Das geht heute gar nicht mehr“. Zuletzt hatte die Diskussion um die Universität Greifswald, die ihren Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ ablegen wird, hohe Wellen geschlagen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zugleich Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, kritisiert die politisch gesteuerten Umbenennungen und die Ideologisierung von Namen als Meinungsmache. Straßennamen können, so Brandner, nicht nach dem politischen Gusto der Zeit beliebig angepasst und verändert werden. Vielmehr müsse man mit dem historischen Bezug leben, ihn aber selbstverständlich ihn besonderen Fällen kritisch begleiten. „Wenn wir nun auch grundsätzlich die Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden von der jeweiligen aktuellen politischen Lage und den politischen Mehrheiten abhängig machen, dann verkommen Namen und Benennungen zum politischen Werkzeug. Ideologie hat an dieser Stelle nichts zu suchen, was aber", so Brandner abschließend, "nicht ausschließt, in ganz unerträglichen Fällen und als ultima ratio eine Umbenennung durchzuführen". 

Die AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Malte Kaufmann haben am 13.09.2022 vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte einen juristischen Erfolg...

Weiterlesen

In einem internen Papier des BKA-Referats ST14 „Gefährdung“ heißt es, die zu erwartende Verschärfung der wirtschaftlichen Lage in den kommenden...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der beinahe 50 Teilnehmer aus dem Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land des direkt gewählten...

Weiterlesen

Schätzungen besagen, dass der Neubau der Erweiterung des Kanzleramts nach aktuellem Stand 177 Millionen Euro mehr verschlingen soll, als ursprünglich...

Weiterlesen

Über die Veranstaltung "Arcaden tanzt!", die bereits am 3.9. stattfand, berichtet die OTZ und zeigt unter anderem eine Bildergalerie. Dort zu sehen...

Weiterlesen

Täglich werden neue Skandale bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekannt: Vetternwirtschaft, Rekordzahlungen, ideologische  Einflussnahme...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, profitieren Funktionäre nicht nur bei der ARD von mehr als üppigen Gehältern und fünfstelligen monatlichen Pensionen. Auch der...

Weiterlesen

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei...

Weiterlesen

Der Ravensburger Verlag hat die Auslieferung einer Winnetou-Kinderbuchreihe nach Kritik aus Teilen der Bevölkerung aufgrund angeblicher rassistischer...

Weiterlesen