Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den „Themenfeldern Rechtsextremismus, Prävention und Demokratieförderung“. „Dabei betreibt er aber nichts anderes als Hetze gegen alles, was nicht links ist, also gegen alles Bürgerliche und Vernünftige, insbesondere gegen die AfD“, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Zielrichtung des Vereins. 


Mit Hilfe einer Anfrage an die Bundesregierung hat der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion aufgedeckt, dass sich die Fördermittel, die der Bund dem Verein zur Verfügung stellt, von dem Jahr 2011 bis 2018 verzehnfacht haben: „Hatte der Miteinander e.V. im Jahr 2011 noch 88.634,98 Euro – auch das bereits viel zu viel – erhalten, waren es im Jahr 2018 894.427,07 Euro“, stellt Stephan Brandner fest und bewertet die Ergebnisse seiner Anfrage: „Mit diesen Mitteln – und zusätzlich den Landes- und kommunalen Geldern – wird Wahlkampf gegen unliebsame politische Ansichten betrieben: insbesondere gegen die AfD. Dass Steuermittel – zumal in dieser Größenordnung – durch die Altparteien an jene verteilt werden, die ihre ganze Kraft dafür einsetzen, Kampagnen gegen politisch Andersdenkende zu betreiben, ist leider in der heutigen Zeit typisch in Deutschland. Politische Neutralität ist nicht im Ansatz gegeben. Die Finanzierung dieses Vereins und den zahlreichen anderen, die ebenfalls für ihren Kampf gegen die AfD mit umfangreichen Mittelzuweisungen belohnt werden, mit Steuermitteln muss beendet werden!“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Weiterlesen

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem...

Weiterlesen

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt.  Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt  – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Weiterlesen

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte den „Tag der Bundeswehr“, der am vergangenen Samstag auf dem Erfurter Domplatz...

Weiterlesen

In dieser Woche tagte der Ortsteilrat von Gottstedt. Hauptthema des Abends war die Landstraße, die diesen Ort mit dem benachbarten Ermstedt verbindet....

Weiterlesen