Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den „Themenfeldern Rechtsextremismus, Prävention und Demokratieförderung“. „Dabei betreibt er aber nichts anderes als Hetze gegen alles, was nicht links ist, also gegen alles Bürgerliche und Vernünftige, insbesondere gegen die AfD“, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Zielrichtung des Vereins. 


Mit Hilfe einer Anfrage an die Bundesregierung hat der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion aufgedeckt, dass sich die Fördermittel, die der Bund dem Verein zur Verfügung stellt, von dem Jahr 2011 bis 2018 verzehnfacht haben: „Hatte der Miteinander e.V. im Jahr 2011 noch 88.634,98 Euro – auch das bereits viel zu viel – erhalten, waren es im Jahr 2018 894.427,07 Euro“, stellt Stephan Brandner fest und bewertet die Ergebnisse seiner Anfrage: „Mit diesen Mitteln – und zusätzlich den Landes- und kommunalen Geldern – wird Wahlkampf gegen unliebsame politische Ansichten betrieben: insbesondere gegen die AfD. Dass Steuermittel – zumal in dieser Größenordnung – durch die Altparteien an jene verteilt werden, die ihre ganze Kraft dafür einsetzen, Kampagnen gegen politisch Andersdenkende zu betreiben, ist leider in der heutigen Zeit typisch in Deutschland. Politische Neutralität ist nicht im Ansatz gegeben. Die Finanzierung dieses Vereins und den zahlreichen anderen, die ebenfalls für ihren Kampf gegen die AfD mit umfangreichen Mittelzuweisungen belohnt werden, mit Steuermitteln muss beendet werden!“

In der vergangenen Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Brandner, er ist auch Vorsitzender der Thüringer AfD-Landesgruppe im Bundestag, die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender...

Weiterlesen

In dieser Woche traf der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in Erfurt auf viele interessierte Bürger, die sich über die Arbeit der AfD-Fraktion im...

Weiterlesen

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte...

Weiterlesen

Wer das „Neue Gera" gelesen hat, der erfuhr, dass der in Gera allseits bekannte und berüchtigte Verein „Akzeptanz!" auf Tauchstation gegangen sei und...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819...

Weiterlesen

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend...

Weiterlesen

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche...

Weiterlesen

In Trebnitz, dem kleinen, zu Gera gehörenden Dorf im Nordosten der Stadt gibt es demnächst etwas zu feiern. Die etwa 300 Einwohner wollen am 10.6.2018...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem aktuellen Wirtschaftsmagazin die in Erfurt errichteten ungenutzten Containerdörfer (etwa im Gebreite...

Weiterlesen