Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den „Themenfeldern Rechtsextremismus, Prävention und Demokratieförderung“. „Dabei betreibt er aber nichts anderes als Hetze gegen alles, was nicht links ist, also gegen alles Bürgerliche und Vernünftige, insbesondere gegen die AfD“, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Zielrichtung des Vereins. 


Mit Hilfe einer Anfrage an die Bundesregierung hat der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion aufgedeckt, dass sich die Fördermittel, die der Bund dem Verein zur Verfügung stellt, von dem Jahr 2011 bis 2018 verzehnfacht haben: „Hatte der Miteinander e.V. im Jahr 2011 noch 88.634,98 Euro – auch das bereits viel zu viel – erhalten, waren es im Jahr 2018 894.427,07 Euro“, stellt Stephan Brandner fest und bewertet die Ergebnisse seiner Anfrage: „Mit diesen Mitteln – und zusätzlich den Landes- und kommunalen Geldern – wird Wahlkampf gegen unliebsame politische Ansichten betrieben: insbesondere gegen die AfD. Dass Steuermittel – zumal in dieser Größenordnung – durch die Altparteien an jene verteilt werden, die ihre ganze Kraft dafür einsetzen, Kampagnen gegen politisch Andersdenkende zu betreiben, ist leider in der heutigen Zeit typisch in Deutschland. Politische Neutralität ist nicht im Ansatz gegeben. Die Finanzierung dieses Vereins und den zahlreichen anderen, die ebenfalls für ihren Kampf gegen die AfD mit umfangreichen Mittelzuweisungen belohnt werden, mit Steuermitteln muss beendet werden!“

Die linksgelben Ampel-Fraktionen haben ihren Plan vorgestellt, mit dem Deutschland durch den Winter kommen soll: neben flächendeckenden 2G-Regelungen...

Weiterlesen

Die Corona-Politik verlässt den Pfad der Vernunft immer weiter. Die Ampel-Koalition möchte zwar die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen...

Weiterlesen

Am 12. und 13. November findet die 14. Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz in Gera statt. Im Vorhinein üben einige Personen und...

Weiterlesen

Während sich die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze immer mehr zuspitzt, zieht sogar der noch amtierende Bundesinnenminister Seehofer in...

Weiterlesen

Das Bundeskriminalamt veröffentlichte jüngst eine neue Statistik zur Organisierten Kriminalität im Jahr 2020 und zeigte einen deutlichen Zusammenhang...

Weiterlesen

Das Thüringer Bildungsministerium hat entschieden, dass das Berufliche Schulzentrum „Johann Friedrich Pierer“ zum Schuljahr 2022 die Klassen für...

Weiterlesen

Die sogenannte Migrantenhilfsorganisation ‚Mission Lifeline‘ hat die Umwandlung der deutschen Bevölkerung hin zu einer multikulturellen Gesellschaft...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, hat sich das SRH-Waldklinikum in Gera entschieden, den Besucherverkehr gänzlich zu stoppen. Nur Ausnahmen seien möglich....

Weiterlesen

Auf dem sozialen Netzwerk Twitter machte die Äußerung eines Mitarbeiters des Versandhauses Otto die Runde, der empfohlen hatte, bei der Konkurrenz zu...

Weiterlesen

Der Geraer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, besuchte mit der...

Weiterlesen