Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Medien sowie für Akteure aus Kommunal- und Landesverwaltungen“ zu den „Themenfeldern Rechtsextremismus, Prävention und Demokratieförderung“. „Dabei betreibt er aber nichts anderes als Hetze gegen alles, was nicht links ist, also gegen alles Bürgerliche und Vernünftige, insbesondere gegen die AfD“, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Zielrichtung des Vereins. 


Mit Hilfe einer Anfrage an die Bundesregierung hat der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion aufgedeckt, dass sich die Fördermittel, die der Bund dem Verein zur Verfügung stellt, von dem Jahr 2011 bis 2018 verzehnfacht haben: „Hatte der Miteinander e.V. im Jahr 2011 noch 88.634,98 Euro – auch das bereits viel zu viel – erhalten, waren es im Jahr 2018 894.427,07 Euro“, stellt Stephan Brandner fest und bewertet die Ergebnisse seiner Anfrage: „Mit diesen Mitteln – und zusätzlich den Landes- und kommunalen Geldern – wird Wahlkampf gegen unliebsame politische Ansichten betrieben: insbesondere gegen die AfD. Dass Steuermittel – zumal in dieser Größenordnung – durch die Altparteien an jene verteilt werden, die ihre ganze Kraft dafür einsetzen, Kampagnen gegen politisch Andersdenkende zu betreiben, ist leider in der heutigen Zeit typisch in Deutschland. Politische Neutralität ist nicht im Ansatz gegeben. Die Finanzierung dieses Vereins und den zahlreichen anderen, die ebenfalls für ihren Kampf gegen die AfD mit umfangreichen Mittelzuweisungen belohnt werden, mit Steuermitteln muss beendet werden!“

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wurde der Geraer Bundestagsab-geordnete Stephan Brandner auf dem Parteitag der AfD in Braunschweig zu einem der...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen wurde vom Fachdienst Stadtgrün mit der Ersatz-pflanzung der im Zuge der Straßensanierung entfernten Bäume in der Plauenschen Straße...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

Am 22.November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht in Erfurt seinen Dienst auf. Somit jährt sich das Bestehen am morgigen Tag zum 20. mal. Stephan...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“...

Weiterlesen