Brandner (AfD): „Kindergarten Frankenthal - Volkssolidarität muss endlich handeln!"

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich um teure Sicherheitsauflagen. Doch wie es scheint, wird hier seitens der Volkssolidarität nicht mit offenen Karten gespielt. Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner schwant nichts Gutes. Er meint: „Dass sich ständig verschärfende Auflagen ein kaum noch zu bewältigendes Problem darstellen, davon kann jeder sein eigenes Lied singen. Doch ich erwarte vom Vorstand der Volkssolidarität ehrliche und klare Aussagen gegenüber den Frankenthaler Eltern. Norbert Vornehm als Kreisvorsitzender und auch sein Stellvertreter Norbert Hein sollten eigentlich hinreichende Erfahrung haben, um zu wissen, wie man mit derartigen Krisensituationen professionell und in einer der Demokratie würdigen Art und Weise umgeht. Doch, so jedenfalls der Eindruck bei der Ortsteilratssitzung vergangenen Donnerstag, scheint die Lage hier anders zu sein, als man behauptet."

Brandner macht den Frankenthalern Mut und sagt auch seine Unterstützung zu, erwartet aber zugleich auch vom Landesvorstand der Volkssolidarität, dass er mit dem Geraer Kreisvorstandes ein Machtwort spricht. „Zwei solche Aufreger binnen eines Monats sind zwei zu viel: Erst unterbezahlte Beschäftigte und nun das."

Brandner erwähnt noch einen weitergehenden Aspekt: „Auch wenn der Kindergarten diesmal gerettet wird, an den Grundproblemen wird sich nichts ändern. Die häufig übertriebenen Regelungen, egal ob in einem Kindergarten oder im eigenen Zuhause, verbunden mit jeder Menge Bürokratie, machen den Menschen das Leben schwer. Darin liegt der Irrsinn, der ein Ende haben muss!"

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen