Brandner (AfD): „Kindergarten Frankenthal - Volkssolidarität muss endlich handeln!"

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich um teure Sicherheitsauflagen. Doch wie es scheint, wird hier seitens der Volkssolidarität nicht mit offenen Karten gespielt. Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner schwant nichts Gutes. Er meint: „Dass sich ständig verschärfende Auflagen ein kaum noch zu bewältigendes Problem darstellen, davon kann jeder sein eigenes Lied singen. Doch ich erwarte vom Vorstand der Volkssolidarität ehrliche und klare Aussagen gegenüber den Frankenthaler Eltern. Norbert Vornehm als Kreisvorsitzender und auch sein Stellvertreter Norbert Hein sollten eigentlich hinreichende Erfahrung haben, um zu wissen, wie man mit derartigen Krisensituationen professionell und in einer der Demokratie würdigen Art und Weise umgeht. Doch, so jedenfalls der Eindruck bei der Ortsteilratssitzung vergangenen Donnerstag, scheint die Lage hier anders zu sein, als man behauptet."

Brandner macht den Frankenthalern Mut und sagt auch seine Unterstützung zu, erwartet aber zugleich auch vom Landesvorstand der Volkssolidarität, dass er mit dem Geraer Kreisvorstandes ein Machtwort spricht. „Zwei solche Aufreger binnen eines Monats sind zwei zu viel: Erst unterbezahlte Beschäftigte und nun das."

Brandner erwähnt noch einen weitergehenden Aspekt: „Auch wenn der Kindergarten diesmal gerettet wird, an den Grundproblemen wird sich nichts ändern. Die häufig übertriebenen Regelungen, egal ob in einem Kindergarten oder im eigenen Zuhause, verbunden mit jeder Menge Bürokratie, machen den Menschen das Leben schwer. Darin liegt der Irrsinn, der ein Ende haben muss!"

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei....

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der „Mitteldeutsche Verkehrsverbund", der das S-Bahn-Netz in und um Leipzig betreibt, prüft nach Zeitungsangaben den Einsatz von Zügen mit...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der...

Weiterlesen

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen