Brandner (AfD): „Kindergarten Frankenthal - Volkssolidarität muss endlich handeln!"

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich um teure Sicherheitsauflagen. Doch wie es scheint, wird hier seitens der Volkssolidarität nicht mit offenen Karten gespielt. Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner schwant nichts Gutes. Er meint: „Dass sich ständig verschärfende Auflagen ein kaum noch zu bewältigendes Problem darstellen, davon kann jeder sein eigenes Lied singen. Doch ich erwarte vom Vorstand der Volkssolidarität ehrliche und klare Aussagen gegenüber den Frankenthaler Eltern. Norbert Vornehm als Kreisvorsitzender und auch sein Stellvertreter Norbert Hein sollten eigentlich hinreichende Erfahrung haben, um zu wissen, wie man mit derartigen Krisensituationen professionell und in einer der Demokratie würdigen Art und Weise umgeht. Doch, so jedenfalls der Eindruck bei der Ortsteilratssitzung vergangenen Donnerstag, scheint die Lage hier anders zu sein, als man behauptet."

Brandner macht den Frankenthalern Mut und sagt auch seine Unterstützung zu, erwartet aber zugleich auch vom Landesvorstand der Volkssolidarität, dass er mit dem Geraer Kreisvorstandes ein Machtwort spricht. „Zwei solche Aufreger binnen eines Monats sind zwei zu viel: Erst unterbezahlte Beschäftigte und nun das."

Brandner erwähnt noch einen weitergehenden Aspekt: „Auch wenn der Kindergarten diesmal gerettet wird, an den Grundproblemen wird sich nichts ändern. Die häufig übertriebenen Regelungen, egal ob in einem Kindergarten oder im eigenen Zuhause, verbunden mit jeder Menge Bürokratie, machen den Menschen das Leben schwer. Darin liegt der Irrsinn, der ein Ende haben muss!"

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sogenannter Scheinvaterschaften beschlossen. Anfang des Jahres 2024 hatte ein „Mr....

Weiterlesen

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die...

Weiterlesen

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

Weiterlesen

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen