Brandner AfD: Klimakriminelle müssen endlich Härte spüren

Die radikalen Klimakriminellen, die in Berlin das Grundgesetzdenkmal des jüdischen Künstlers Karavan beschmiert hatten, wurden freigesprochen und ließen daraufhin die Sektkorken knallen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Justiz sich von den Kriminellen auf der Nase herumtanzen lasse:

„Durch das Urteil werden sich die Klimakleber in ihrem Aktionismus gestärkt fühlen. Das ist auch verständlich. Solange die Justiz die Klimakleber unbestraft davon kommen lässt und offensichtlich die Straftaten klammheimlich gutheißt, werden diese ihre Aktionen auch nicht einstellen. Als AfD fordern wir die volle Härte des Gesetzes gegen solche Straßenkriminellen, die nichts anderes tun, als zerstören, behindern und dem Rechtsstaat die lange Nase zu zeigen."

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen