Brandner (AfD): Kommunen müssen an Sinnlosaufgaben und Ideologieprojekten sparen!

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei Bibliotheken und der Erhöhung der Schwimmbadpreise führen wird.

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für die Region Gera, Greiz und das Altenburger Land, fordert, zunächst bei sinnlosen Klimaprojekten, Stuhlkreisen gegen unliebsame politische Parteien und Ideologieprojekten zu sparen.

"Die Bürger erwarten zu Recht eine gewisse Lebensqualität: dazu gehören unter anderem Schwimmbäder, Bibliotheken und Investitionen in Schulen. Die Kommunen sind enorm belastet durch den fortwährenden Zuzug von Ausländern, der nicht mehr zu stemmen ist. Dass sie nun aufgrund politischer Fehlentscheidungen insbesondere hinsichtlich der Energiepolitik auf ihre Lebensqualität verzichten sollen, ist nicht akzeptabel."

Am Freitag, dem 23. Februar, machte sich die zweite Besuchergruppe des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, diesmal vorrangig mit Bürgern aus...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur...

Weiterlesen

Die Anzahl der Straftaten an Erfurter Bahnhöfen, die im Jahr 2016 registriert wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt: wurden im Jahr...

Weiterlesen

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen