Brandner (AfD): Kommunen müssen an Sinnlosaufgaben und Ideologieprojekten sparen!

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei Bibliotheken und der Erhöhung der Schwimmbadpreise führen wird.

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für die Region Gera, Greiz und das Altenburger Land, fordert, zunächst bei sinnlosen Klimaprojekten, Stuhlkreisen gegen unliebsame politische Parteien und Ideologieprojekten zu sparen.

"Die Bürger erwarten zu Recht eine gewisse Lebensqualität: dazu gehören unter anderem Schwimmbäder, Bibliotheken und Investitionen in Schulen. Die Kommunen sind enorm belastet durch den fortwährenden Zuzug von Ausländern, der nicht mehr zu stemmen ist. Dass sie nun aufgrund politischer Fehlentscheidungen insbesondere hinsichtlich der Energiepolitik auf ihre Lebensqualität verzichten sollen, ist nicht akzeptabel."

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei....

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der „Mitteldeutsche Verkehrsverbund", der das S-Bahn-Netz in und um Leipzig betreibt, prüft nach Zeitungsangaben den Einsatz von Zügen mit...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der...

Weiterlesen

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen