Brandner (AfD): Kommunen müssen an Sinnlosaufgaben und Ideologieprojekten sparen!

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei Bibliotheken und der Erhöhung der Schwimmbadpreise führen wird.

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für die Region Gera, Greiz und das Altenburger Land, fordert, zunächst bei sinnlosen Klimaprojekten, Stuhlkreisen gegen unliebsame politische Parteien und Ideologieprojekten zu sparen.

"Die Bürger erwarten zu Recht eine gewisse Lebensqualität: dazu gehören unter anderem Schwimmbäder, Bibliotheken und Investitionen in Schulen. Die Kommunen sind enorm belastet durch den fortwährenden Zuzug von Ausländern, der nicht mehr zu stemmen ist. Dass sie nun aufgrund politischer Fehlentscheidungen insbesondere hinsichtlich der Energiepolitik auf ihre Lebensqualität verzichten sollen, ist nicht akzeptabel."

Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende...

Weiterlesen

Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der...

Weiterlesen

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes...

Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit...

Weiterlesen

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante...

Weiterlesen

Der BUND und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern in einer Studie die sofortige Schließung unter anderem des Flughafens...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben....

Weiterlesen

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie...

Weiterlesen

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen