Brandner (AfD): Kommunen müssen an Sinnlosaufgaben und Ideologieprojekten sparen!

Der Präsident des Deutschen Landkreistages sagt voraus, dass die Energiepreisexplosionen zu Einschränkungen in den Kommunen, etwa zu Schließtagen bei Bibliotheken und der Erhöhung der Schwimmbadpreise führen wird.

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für die Region Gera, Greiz und das Altenburger Land, fordert, zunächst bei sinnlosen Klimaprojekten, Stuhlkreisen gegen unliebsame politische Parteien und Ideologieprojekten zu sparen.

"Die Bürger erwarten zu Recht eine gewisse Lebensqualität: dazu gehören unter anderem Schwimmbäder, Bibliotheken und Investitionen in Schulen. Die Kommunen sind enorm belastet durch den fortwährenden Zuzug von Ausländern, der nicht mehr zu stemmen ist. Dass sie nun aufgrund politischer Fehlentscheidungen insbesondere hinsichtlich der Energiepolitik auf ihre Lebensqualität verzichten sollen, ist nicht akzeptabel."

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen