Brandner (AfD): „Konferenzteilnahme verweigert - „IDZ Jena schmort weiter im eigenen Saft!"

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in dieser Woche eine Fachtagung zum Thema „Gewalt gegen Minderheiten“ aus. Laut des Netzauftrittes wird die Konferenz vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, hatte sich für eine Teilnahme an der Tagung - die steuerfinanziert - im edlen Restaurant Scala in Jena stattfindet, angemeldet. „Gerade wir von der AfD müssen täglich mit gegen uns gerichtetem Hass, Zerstörung und Körperverletzung leben. Wir lehnen jede Form der Gewalt ab und suchen den Dialog.“ 

Das IDZ verweigerte Brandner mit dem Hinweis, die Veranstaltung sei ausgebucht, die Teilnahme: „Das ist eine billige Ausrede, meine Anmeldung dürfte eine der ersten gewesen sein, monatelang meldete sich das IDZ nicht. Dass ein Bundestagsabgeordneter von der Teilnahme an einer, zumindest zum Teil, aus Bundesmitteln finanzierten Veranstaltung, ausgeschlossen wird, ist ein Unding, zumal auch meine Einladung zu einem Gespräch abgelehnt wurde. Offenbar haben die vom IDZ viel zu verbergen, gehen Diskussionen aus den Weg und schmoren lieber im eigenen Saft. Das ist ein weiteres Armutszeugnis und unterstreicht ein Mal mehr, dass der seltsamen und als linksradikal verrufenen Amadeu-Antonio-Stiftung die öffentlichen Gelder entzogen werden müssen. Zumindest an dem als öffentlich deklarierten Vortrag am Donnerstag zum Thema ,Hasskriminalität‘ wird man mir die Teilnahme wohl kaum verweigern können. Diesen Termin habe ich vorgemerkt.“

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird mit Stephan Harbarth ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Verfassungsrichter...

Weiterlesen

Erneut soll das ehemalige Wismut- Krankenhaus den Eigentümer wechseln. Der Freistaat, der erst vor kurzem das Gebäude von der Stadt Gera erwarb, um...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Heute geht die Justizministerkonferenz, die derzeit unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter...

Weiterlesen

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Mehr als 800 Wohnungen am Bieblacher Hang, so war zu lesen, wurden von der „GWB Elstertal" nun an einen Berliner Investor verkauft. Für Stephan...

Weiterlesen

„Die Medienberichte zu den Zuständen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt überraschen mich kaum, zumal ich auf diese schon Anfang 2017 – damals noch aus...

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die Äußerungen von Bundesminister Seehofer, die AfD sei „staatszersetzend“,...

Weiterlesen