Brandner (AfD): „Konferenzteilnahme verweigert - „IDZ Jena schmort weiter im eigenen Saft!"

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in dieser Woche eine Fachtagung zum Thema „Gewalt gegen Minderheiten“ aus. Laut des Netzauftrittes wird die Konferenz vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, hatte sich für eine Teilnahme an der Tagung - die steuerfinanziert - im edlen Restaurant Scala in Jena stattfindet, angemeldet. „Gerade wir von der AfD müssen täglich mit gegen uns gerichtetem Hass, Zerstörung und Körperverletzung leben. Wir lehnen jede Form der Gewalt ab und suchen den Dialog.“ 

Das IDZ verweigerte Brandner mit dem Hinweis, die Veranstaltung sei ausgebucht, die Teilnahme: „Das ist eine billige Ausrede, meine Anmeldung dürfte eine der ersten gewesen sein, monatelang meldete sich das IDZ nicht. Dass ein Bundestagsabgeordneter von der Teilnahme an einer, zumindest zum Teil, aus Bundesmitteln finanzierten Veranstaltung, ausgeschlossen wird, ist ein Unding, zumal auch meine Einladung zu einem Gespräch abgelehnt wurde. Offenbar haben die vom IDZ viel zu verbergen, gehen Diskussionen aus den Weg und schmoren lieber im eigenen Saft. Das ist ein weiteres Armutszeugnis und unterstreicht ein Mal mehr, dass der seltsamen und als linksradikal verrufenen Amadeu-Antonio-Stiftung die öffentlichen Gelder entzogen werden müssen. Zumindest an dem als öffentlich deklarierten Vortrag am Donnerstag zum Thema ,Hasskriminalität‘ wird man mir die Teilnahme wohl kaum verweigern können. Diesen Termin habe ich vorgemerkt.“

Am vergangenen Samstag fand am Erfurter Flughafen eine Notfallübung statt, bei der voraussichtlich zum letzten Mal der Ernstfall an einer...

Weiterlesen

Heute soll in Basel der renommierteste deutsche Preis für Denkmalschutz verliehen werden. Unter den Preisträgern ist auch der Name der Stadt Gera zu...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen

Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg soll seinen Hut nehmen. Dies jedenfalls wünschen sich die  "Linken" in Geras Stadtrat. Grund für den Antrag: Ein...

Weiterlesen

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien...

Weiterlesen

Die Zahlen, die vom Arbeitskreis ‚Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder‘ (VGL) veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Lohnentwicklung in...

Weiterlesen