Brandner (AfD): „Konferenzteilnahme verweigert - „IDZ Jena schmort weiter im eigenen Saft!"

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in dieser Woche eine Fachtagung zum Thema „Gewalt gegen Minderheiten“ aus. Laut des Netzauftrittes wird die Konferenz vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, hatte sich für eine Teilnahme an der Tagung - die steuerfinanziert - im edlen Restaurant Scala in Jena stattfindet, angemeldet. „Gerade wir von der AfD müssen täglich mit gegen uns gerichtetem Hass, Zerstörung und Körperverletzung leben. Wir lehnen jede Form der Gewalt ab und suchen den Dialog.“ 

Das IDZ verweigerte Brandner mit dem Hinweis, die Veranstaltung sei ausgebucht, die Teilnahme: „Das ist eine billige Ausrede, meine Anmeldung dürfte eine der ersten gewesen sein, monatelang meldete sich das IDZ nicht. Dass ein Bundestagsabgeordneter von der Teilnahme an einer, zumindest zum Teil, aus Bundesmitteln finanzierten Veranstaltung, ausgeschlossen wird, ist ein Unding, zumal auch meine Einladung zu einem Gespräch abgelehnt wurde. Offenbar haben die vom IDZ viel zu verbergen, gehen Diskussionen aus den Weg und schmoren lieber im eigenen Saft. Das ist ein weiteres Armutszeugnis und unterstreicht ein Mal mehr, dass der seltsamen und als linksradikal verrufenen Amadeu-Antonio-Stiftung die öffentlichen Gelder entzogen werden müssen. Zumindest an dem als öffentlich deklarierten Vortrag am Donnerstag zum Thema ,Hasskriminalität‘ wird man mir die Teilnahme wohl kaum verweigern können. Diesen Termin habe ich vorgemerkt.“

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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