Brandner (AfD): „Konferenzteilnahme verweigert - „IDZ Jena schmort weiter im eigenen Saft!"

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in dieser Woche eine Fachtagung zum Thema „Gewalt gegen Minderheiten“ aus. Laut des Netzauftrittes wird die Konferenz vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, hatte sich für eine Teilnahme an der Tagung - die steuerfinanziert - im edlen Restaurant Scala in Jena stattfindet, angemeldet. „Gerade wir von der AfD müssen täglich mit gegen uns gerichtetem Hass, Zerstörung und Körperverletzung leben. Wir lehnen jede Form der Gewalt ab und suchen den Dialog.“ 

Das IDZ verweigerte Brandner mit dem Hinweis, die Veranstaltung sei ausgebucht, die Teilnahme: „Das ist eine billige Ausrede, meine Anmeldung dürfte eine der ersten gewesen sein, monatelang meldete sich das IDZ nicht. Dass ein Bundestagsabgeordneter von der Teilnahme an einer, zumindest zum Teil, aus Bundesmitteln finanzierten Veranstaltung, ausgeschlossen wird, ist ein Unding, zumal auch meine Einladung zu einem Gespräch abgelehnt wurde. Offenbar haben die vom IDZ viel zu verbergen, gehen Diskussionen aus den Weg und schmoren lieber im eigenen Saft. Das ist ein weiteres Armutszeugnis und unterstreicht ein Mal mehr, dass der seltsamen und als linksradikal verrufenen Amadeu-Antonio-Stiftung die öffentlichen Gelder entzogen werden müssen. Zumindest an dem als öffentlich deklarierten Vortrag am Donnerstag zum Thema ,Hasskriminalität‘ wird man mir die Teilnahme wohl kaum verweigern können. Diesen Termin habe ich vorgemerkt.“

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen