Brandner (AfD): „Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren!"

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur Bekämpfung des radikalen Islamismus aufgewendet werden, seit dem Jahr 2010 explosionsartig um fast 5.000% gestiegen. Waren im Jahr Jahr 2010 noch lediglich 658.303,57 Euro ausgegeben worden, um muslimischen Extremismus zu bekämpfen, waren es im vergangenen Jahr 2017 bereits knapp 31,5 Millionen Euro. Insgesamt flossen in den letzten acht Jahren mehr als 74 Millionen Euro in die Bekämpfung und Prävention des Islamismus. 

„Dies zeigt“, so Brandner, „dass mit den Gefahren, die von religiösen Fanatikern ausgehen, ganz offensichtlich nicht zu spaßen ist. Auch die Bundesregierung hat dies offenbar erkannt, obwohl sie und die einschlägigen Verbände immer jedem weiß machen wollen, dass der Islam die Religion des Friedens ist. Es wird eindeutig klar, dass angesichts der Mittel, die aufgewendet werden, diese Worte eine Farce sind. Es ist dramatisch: Für den Kampf gegen den Islamismus wird über 20 Mal soviel ausgegeben, wie im Kampf gegen den Linksextremismus. Und seitens der Bundesregierung wird alles getan, um der Bevölkerung Beruhigungspillen zu verpassen und ihr vorzugaukeln, alles sei in bester Ordnung in Deutschland. Immer mehr Menschen schlucken diese Pillen jedoch nicht und gehen anstatt dessen auf die Straßen, um ihre Stimme gegen islamistischen Fanatismus und Gewalt zu erheben.“

Das Otto-Dix-Haus in Gera-Untermhaus vermeldet einen Besucherzuwachs von 35% binnen eines Jahres. Laut Stadtverwaltung haben 6.276 Besucher ihren Fuß...

Weiterlesen

Eines des Haupthemen, mit dem sich die Innenminister auf ihrem Leipziger Treffen am Donnerstag beschäftigen wollen, ist das Kirchenasyl. Nicht nur der...

Weiterlesen

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Weiterlesen

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Weiterlesen

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer...

Weiterlesen

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung...

Weiterlesen

Heute eröffnen deutschlandweit viele große Weihnachtsmärkte. In diesem Jahr dreht sich alles um die Absicherung gegen islamistisch motivierte...

Weiterlesen

Seit einiger Zeit ist für Gera ein neues Freibad im Gespräch, nun haben sich vier mögliche Standorte herauskristallisiert. Stephan Brandner, Geraer...

Weiterlesen

Der Geraer Seniorenverband hat in einem offenen Brief einen höheren Anteil deutschsprachiger Musik im MDR-Radio gefordert. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem Grundgesetz...

Weiterlesen