Brandner (AfD): „Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren!"

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur Bekämpfung des radikalen Islamismus aufgewendet werden, seit dem Jahr 2010 explosionsartig um fast 5.000% gestiegen. Waren im Jahr Jahr 2010 noch lediglich 658.303,57 Euro ausgegeben worden, um muslimischen Extremismus zu bekämpfen, waren es im vergangenen Jahr 2017 bereits knapp 31,5 Millionen Euro. Insgesamt flossen in den letzten acht Jahren mehr als 74 Millionen Euro in die Bekämpfung und Prävention des Islamismus. 

„Dies zeigt“, so Brandner, „dass mit den Gefahren, die von religiösen Fanatikern ausgehen, ganz offensichtlich nicht zu spaßen ist. Auch die Bundesregierung hat dies offenbar erkannt, obwohl sie und die einschlägigen Verbände immer jedem weiß machen wollen, dass der Islam die Religion des Friedens ist. Es wird eindeutig klar, dass angesichts der Mittel, die aufgewendet werden, diese Worte eine Farce sind. Es ist dramatisch: Für den Kampf gegen den Islamismus wird über 20 Mal soviel ausgegeben, wie im Kampf gegen den Linksextremismus. Und seitens der Bundesregierung wird alles getan, um der Bevölkerung Beruhigungspillen zu verpassen und ihr vorzugaukeln, alles sei in bester Ordnung in Deutschland. Immer mehr Menschen schlucken diese Pillen jedoch nicht und gehen anstatt dessen auf die Straßen, um ihre Stimme gegen islamistischen Fanatismus und Gewalt zu erheben.“

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen