Brandner (AfD): „Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren!"

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur Bekämpfung des radikalen Islamismus aufgewendet werden, seit dem Jahr 2010 explosionsartig um fast 5.000% gestiegen. Waren im Jahr Jahr 2010 noch lediglich 658.303,57 Euro ausgegeben worden, um muslimischen Extremismus zu bekämpfen, waren es im vergangenen Jahr 2017 bereits knapp 31,5 Millionen Euro. Insgesamt flossen in den letzten acht Jahren mehr als 74 Millionen Euro in die Bekämpfung und Prävention des Islamismus. 

„Dies zeigt“, so Brandner, „dass mit den Gefahren, die von religiösen Fanatikern ausgehen, ganz offensichtlich nicht zu spaßen ist. Auch die Bundesregierung hat dies offenbar erkannt, obwohl sie und die einschlägigen Verbände immer jedem weiß machen wollen, dass der Islam die Religion des Friedens ist. Es wird eindeutig klar, dass angesichts der Mittel, die aufgewendet werden, diese Worte eine Farce sind. Es ist dramatisch: Für den Kampf gegen den Islamismus wird über 20 Mal soviel ausgegeben, wie im Kampf gegen den Linksextremismus. Und seitens der Bundesregierung wird alles getan, um der Bevölkerung Beruhigungspillen zu verpassen und ihr vorzugaukeln, alles sei in bester Ordnung in Deutschland. Immer mehr Menschen schlucken diese Pillen jedoch nicht und gehen anstatt dessen auf die Straßen, um ihre Stimme gegen islamistischen Fanatismus und Gewalt zu erheben.“

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter...

Weiterlesen

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher...

Weiterlesen

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen

Am 12. Oktober 2020 um 15:00 Uhr wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bürgerzentrum...

Weiterlesen

Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für...

Weiterlesen

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen