Brandner (AfD): „Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren!"

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur Bekämpfung des radikalen Islamismus aufgewendet werden, seit dem Jahr 2010 explosionsartig um fast 5.000% gestiegen. Waren im Jahr Jahr 2010 noch lediglich 658.303,57 Euro ausgegeben worden, um muslimischen Extremismus zu bekämpfen, waren es im vergangenen Jahr 2017 bereits knapp 31,5 Millionen Euro. Insgesamt flossen in den letzten acht Jahren mehr als 74 Millionen Euro in die Bekämpfung und Prävention des Islamismus. 

„Dies zeigt“, so Brandner, „dass mit den Gefahren, die von religiösen Fanatikern ausgehen, ganz offensichtlich nicht zu spaßen ist. Auch die Bundesregierung hat dies offenbar erkannt, obwohl sie und die einschlägigen Verbände immer jedem weiß machen wollen, dass der Islam die Religion des Friedens ist. Es wird eindeutig klar, dass angesichts der Mittel, die aufgewendet werden, diese Worte eine Farce sind. Es ist dramatisch: Für den Kampf gegen den Islamismus wird über 20 Mal soviel ausgegeben, wie im Kampf gegen den Linksextremismus. Und seitens der Bundesregierung wird alles getan, um der Bevölkerung Beruhigungspillen zu verpassen und ihr vorzugaukeln, alles sei in bester Ordnung in Deutschland. Immer mehr Menschen schlucken diese Pillen jedoch nicht und gehen anstatt dessen auf die Straßen, um ihre Stimme gegen islamistischen Fanatismus und Gewalt zu erheben.“

In der vergangenen Woche stellte die Stadt Gera ihr Konzept für das 100jährige Bauhausjubiläum vor. Auch wenn sich die eigentlichen Feierlichkeiten...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der MDR berichtete, dass die Funke-Mediengruppe einen Umstieg auf ausschließlich digitale Zeitungen plane. Betroffen davon seien auch die drei zur...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Das 100. Jubiläum des erstmaligen Zusammentretens der Nationalversammlung in Weimar, das heute mit einem Festakt am Ort des Geschehens begangen wird...

Weiterlesen

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über...

Weiterlesen

Die Fluggesellschaft 'Germania’ hat Insolvenz angemeldet und stellte mit sofortiger Wirkung ihren Flugbetrieb ein. Besonders betroffen von dieser...

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen

Wie MDR Thüringen berichtet, sind die beiden Bombenbastler mit guten Kontakten in das linksextreme Milieu wegen unerlaubten Umgangs mit...

Weiterlesen