Brandner (AfD): Lässt Oberbürgermeister Vonarb Geraer Bürger mit Drohnen bespitzeln?

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der Coronaregeln, etwa das Kontaktverbot, zu kontrollieren. Für den AfD-Bundestagsabgeordneten und Geraer Stadtrat Stephan Brandner ruft dieses Vorgehen Unverständnis hervor und wirft eine Reihe von Fragen auf: „Die eigenen Bürger mit Drohnen zu überwachen, ohne, dass sie vorher über dieses Vorgehen informiert wurden, erscheint mir unredlich zu sein. Überhaupt: welche datenschutzrechtlichen Vorschriften greifen hier, wie und welche Daten werden erhoben und wo und wie lange gespeichert und ausgewertet? Inwiefern ist das Bespitzeln redlicher Bürger mithilfe von Drohnen überhaupt sinnvoll? Ich verlange vom Oberbürgermeister hier umgehend Antworten und hoffe, dass meine Bedenken ausgeräumt werden können!“ 

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

„Zugegeben: Ich wollte mich eigentlich zurückhalten mit Prognosen und Äußerungen zum Ferberschen Haus. Zu viele Kehrtwendungen gab es dazu in den...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Für Montag (den 22.10.2018) hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in seinem Erfurter Wahlkreisbüro zum ersten „Brandnerdialog“...

Weiterlesen

Für kaum jemanden wirklich überraschend, wird ab sofort die Brücke der B 92 über die Zoitzbergstraße für LKW gesperrt. Schon lange auf 30 km/h...

Weiterlesen

Nach den gestrigen Gesprächen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Geschäftsführung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen