Brandner (AfD): Lässt Oberbürgermeister Vonarb Geraer Bürger mit Drohnen bespitzeln?

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der Coronaregeln, etwa das Kontaktverbot, zu kontrollieren. Für den AfD-Bundestagsabgeordneten und Geraer Stadtrat Stephan Brandner ruft dieses Vorgehen Unverständnis hervor und wirft eine Reihe von Fragen auf: „Die eigenen Bürger mit Drohnen zu überwachen, ohne, dass sie vorher über dieses Vorgehen informiert wurden, erscheint mir unredlich zu sein. Überhaupt: welche datenschutzrechtlichen Vorschriften greifen hier, wie und welche Daten werden erhoben und wo und wie lange gespeichert und ausgewertet? Inwiefern ist das Bespitzeln redlicher Bürger mithilfe von Drohnen überhaupt sinnvoll? Ich verlange vom Oberbürgermeister hier umgehend Antworten und hoffe, dass meine Bedenken ausgeräumt werden können!“ 

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen