Brandner (AfD) leitet Delegationsreise des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz nach Albanien und in den Kosovo!

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer Delegationsreise nach Tirana, Durres und Pristina teilnehmen. Auf dem Programm stehen wichtige Termine, etwa mit dem albanischen Ministerpräsidenten Rama, der Justizministerin Gjonaj, dem Außenminister Bushati und dem Parlamentspräsidenten Ruci. Da ab dem Jahr 2019 Beitrittsgespräche zwischen der EU und Albanien stattfinden sollen, befindet sich der Staat derzeit im Umbruch. „Ich persönlich habe seit einem privaten Albanienurlaub vor einiger Zeit dieses interessante Land und seine Bewohner schätzen gelernt und mich auch schon zweimal mit dem albanischen Botschafter in Berlin getroffen. Aber auch für jeden anderen Rechts- und Justizpolitiker ist Albanien, vor allem die umfängliche Justizreform, von großer Bedeutung. Von den Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft verspreche ich mir zahlreiche Erkenntnisse", so der Delegationsleiter Brandner. 

Im Kosovo werden die Themenbereiche der Rechtsstaatlichkeit und dem Zusammenleben unterschiedlicher Religionsgemeinschaften im Mittelpunkt der Diskussion stehen. „Seit einigen Jahren wird die saudi-arabisch finanzierte Islamisierung des Kosovos - aber auch Albaniens - zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko. Es wird interessant sein, zu erfahren, wie der Staat gegen derartige Bestrebungen vorgeht", so Brandner abschließend.

Wie mehrere Medien berichten, siedelt sich im Industriegebiet Cretschwitz ein „international tätiges Logistikunternehmen" an. Nun wird klar, dass es...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits Ende Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, den zweiten Nachtragshaushalt 2020 wegen Rechts-, vor allem...

Weiterlesen

Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert...

Weiterlesen

Am 2. Mai 2020 fand in der thüringischen Stadt Gera ein ‚Spaziergang' statt, der von den Teilnehmern genutzt wurde, um auf die eklatanten...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera heute mitteilt, werden 96 Vereine aus den Bereichen Kultur, Sozialen und Kinder, Umwelt und Sport mit einer Gesamtfördersumme von...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und...

Weiterlesen

Dass die Grüne Thüringer Umweltministerin Sigismund heute Gespräche mit dem Gerber Oberbürgermeister Vonarb und Verkehrsexperten zur Ansiedlung von...

Weiterlesen

Einige Tage nach den Ausschreitungen in Frankfurt diskutieren Forscher über die Hintergründe der Gewalteskalationen, die an den vergangenen...

Weiterlesen

Die Verhandlungen um ein Hilfspaket von 1,8 Billionen Euro, mit der die EU gegen die aktuelle Wirtschaftskrise ankämpfen will, stehen heute wohl vor...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es in der Erfurter Innenstadt zu einer Massenschlägerei mit etwa dreißig beteiligten Personen. Wie die Medien berichten,...

Weiterlesen