Brandner (AfD): Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben!

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe.


„Brennende Barrikaden, Flaschen- und Steinwürfe, dutzende verletzte Polizisten - das ist das Ergebnis der Demonstrationen zum 1. Mai allein in Berlin. Ein weiteres Mal zeigt unser Staatsapparat, dass er linke Gewalt nicht ernst nimmt oder als kindliche Spielerei abtut: während zahlreiche Demonstrationen bundesweit schlicht verboten wurden, lässt man linke Gewalttäter einfach gewähren. Das kann nicht sein! Ich fordere, dass sich die Regierenden klar gegen derartige Auswüchse positionieren und endlich der Blindheit auf dem linken Auge entgegen gewirkt wird! Derartige Szenen, wie gestern in Berlin, sind unhaltbar und unerträglich für einen Rechtsstaat“, meint Stephan Brandner.

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Betreuungskreis Sömmerda zählt, zeigt sich höchst erfreut über die Bundesförderung...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich höchst erfreut über die Bundesförderung von...

Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn...

Weiterlesen

Wie der Geraer Oberbürgermeister Vonarb gestern in einem seiner Videos bekannt gab, wird die Maskenpflicht in Parks, die es bisweilen thüringenweit...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung...

Weiterlesen

Niedersachsen geht mit einem Fünf-Stufen-Plan bei der Öffnung des öffentlichen Lebens voran. Die Gastronomie soll demzufolge ab 11. Mai wieder...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die...

Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte ‚Formulierungshilfe‘ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des...

Weiterlesen

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und...

Weiterlesen