Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich wenig überrascht über diese Erkenntnis: „Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Erst kürzlich wurde gefordert, die Antifa institutionalisiert zu finanzieren, die sogenannten Recherchenetzwerke, die nichts anderes als private Spitzelvereine sind, werden gelobt und der gewalttätige Mob in Stuttgart als Partyszene verharmlost. In einem solchen Umfeld gedeihen Gewalt und Hass gegen alles was konservativ und vernünftig ist. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu dieser Erkenntnis kommt, ist zwar schön, aber viel zu spät. Nicht zuletzt ist auch die einseitige Ausrichtung und der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes selbst verantwortlich für diese Zustände in Deutschland.“

Im Jahr 2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen