Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich wenig überrascht über diese Erkenntnis: „Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Erst kürzlich wurde gefordert, die Antifa institutionalisiert zu finanzieren, die sogenannten Recherchenetzwerke, die nichts anderes als private Spitzelvereine sind, werden gelobt und der gewalttätige Mob in Stuttgart als Partyszene verharmlost. In einem solchen Umfeld gedeihen Gewalt und Hass gegen alles was konservativ und vernünftig ist. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu dieser Erkenntnis kommt, ist zwar schön, aber viel zu spät. Nicht zuletzt ist auch die einseitige Ausrichtung und der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes selbst verantwortlich für diese Zustände in Deutschland.“

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer...

Weiterlesen

Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa...

Weiterlesen

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage ergab, wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere im...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen