Brandner (AfD): Luxusausstattung für Zwickauer JVA ist unverhältnismäßig

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die JVA Hohenleuben in seinem Wahlkreis, um sich über den dort noch laufenden Haftbetrieb zu informieren.

Im ersten Quartal 2025 soll die JVA Hohenleuben geschlossen und die  Gefangenen dann in der neuen JVA Zwickau-Marienthal untergebracht werden.

Stephan Brandner mahnt, dass die Investitionen in eine neue Haftanstalt verhältnismäßig sein müssen:

„Dass Häftlinge in einer JVA arbeiten und hierfür Arbeitsmittel nötig sind ist gut und richtig. Dass aber Maschinen für eine Schokoladenmanufaktur für rund 300.000 Euro gekauft werden, steht völlig außerhalb jeder Notwendigkeit. Die JVA Zwickau kostet den Steuerzahler weit über 300 Millionen Euro - für rund 800 Haftplätze. Das sind etwa 400.000,00 Euro pro Platz, ein Preis, den sich so gut wie kein unbescholtener Bürger für Wohnraum leisten kann. Dabei darf man nicht vergessen, dass Haft kein Urlaub, sondern Strafe ist."

Am gestrigen Tage besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner das Bundesarbeitsgericht in seinem Wahlkreis Erfurt. Als Vorsitzendem des...

Weiterlesen

Trotz der Ferienzeit, die für die Thüringer nun zu Ende geht, lässt er die politische Arbeit nicht- Stephan Brandner (AfD), Bundestagsabgeord-neter...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Seit einigen Tagen kursiert im sozialen Netzwerk „Facebook“ ein Foto, welches drei Männer zeigt, die auf dem Gehweg vor einem türkisch- arabischen...

Weiterlesen

Der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner, gratuliert dem neuen Oberbürgermeister...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende öffneten die neuen Betreiber von Schloss Osterstein nach längerer Schließzeit den Biergarten. Und wie jedermann, der den Weg...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sollen ab dem 1. September die Parkautomaten, die seit Monaten auf ihren Einsatz warten, „scharf“ geschaltet werden. Da...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner stattete dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) in Gera einen Besuch ab. Die wenig...

Weiterlesen