Brandner (AfD): „Maas verunglimpft mit seinen Spekulationen Millionen von Bürgern. Er ist eine Schande als Minister!"

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit überwiegende Mehrheit der Doppelstaatler steht offensichtlich deutlich entschlossener hinter unserem Grundgesetz als die selbsternannten Patrioten bei AfD und Pegida" zitieren.
  

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner sieht in den Äußerungen Maas‘ einen klaren Verstoß gegen die Neutralitätspflicht, die Minister in besonderer Weise betrifft. 

„Mass spekuliert herum, stellt unseriöse Tatsachenbehauptungen auf und verunglimpft mit seinen Äußerungen Millionen von Bürgern und Wählern, die seine und die SPD-Ansichten nicht teilen. Für seinen politischen Meinungskampf nutzt er die Ressourcen des Ministeriums, dem er leider immer noch vorsteht. Meinungsmache und falsche Behauptungen auf Staatskosten darf es nicht geben, auch nicht von einem selbsternannten Rechts- und Propagandasprachrohr der Merkelregierung. Damit zeigt Maas zum widerholten Male nicht nur, dass er als Minister ungeeignet und untragbar ist, sondern auch, dass die AfD, die als politische Kraft geschlossen hinter dem Grundgesetz steht, notwendig ist, um solche Missstände anzuprangern.“

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sein drittes Wahlkreisbüro. Nachdem er bereits seit 2014 in Gera und...

Weiterlesen

Die Thüringer Landeshauptstadt Erfurt wurde im Rahmen einer Studie eines Kölner Marktforschungsinstituts zur "Vitalen Innenstadt 2018" in der...

Weiterlesen

Erst vor Kurzem machten Schlagzeilen über die gescheiterte Abschiebung eines 23-jährigen, mehrfach vorbestraften Afghanen die Runde, der von den...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sollen falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar sein. Das...

Weiterlesen

„Ich freue mich über jede neue Idee", kommentiert der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Meldung, dass in den Räumen des...

Weiterlesen

Die baulichen Zustände des Domizils der Geraer Tafel in der Zwötzener Straße sind unhaltbar, und dies nicht erst seit gestern. Davon konnte sich der...

Weiterlesen

Nachdem Ende vergangenen Jahres schon Bundeskanzlerin Merkel aufgrund eines Defektes nicht mit einem Regierungsflieger sondern per Linienflug zum...

Weiterlesen

Wie der MDR berichtet, wurde in einer Förderschule in Bad Köstritz ein Lehrer durch einen 13 Jahre alten Schüler niedergeschlagen und verletzt,...

Weiterlesen

Nach den letzten Schneefällen war allenthalben von „Chaos" die Rede, und in manchen Fällen war dies auch durchaus berechtigt. Sind gesperrte Wälder,...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag fand im Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ein sogenannter „Brandnerdialog" statt. Die Veranstaltung...

Weiterlesen