Brandner (AfD): „Maas verunglimpft mit seinen Spekulationen Millionen von Bürgern. Er ist eine Schande als Minister!"

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit überwiegende Mehrheit der Doppelstaatler steht offensichtlich deutlich entschlossener hinter unserem Grundgesetz als die selbsternannten Patrioten bei AfD und Pegida" zitieren.
  

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner sieht in den Äußerungen Maas‘ einen klaren Verstoß gegen die Neutralitätspflicht, die Minister in besonderer Weise betrifft. 

„Mass spekuliert herum, stellt unseriöse Tatsachenbehauptungen auf und verunglimpft mit seinen Äußerungen Millionen von Bürgern und Wählern, die seine und die SPD-Ansichten nicht teilen. Für seinen politischen Meinungskampf nutzt er die Ressourcen des Ministeriums, dem er leider immer noch vorsteht. Meinungsmache und falsche Behauptungen auf Staatskosten darf es nicht geben, auch nicht von einem selbsternannten Rechts- und Propagandasprachrohr der Merkelregierung. Damit zeigt Maas zum widerholten Male nicht nur, dass er als Minister ungeeignet und untragbar ist, sondern auch, dass die AfD, die als politische Kraft geschlossen hinter dem Grundgesetz steht, notwendig ist, um solche Missstände anzuprangern.“

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Thüringer Landesverband des Deutschen Jugendherbergsverbandes...

Weiterlesen

Erneut war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast in Weimar, das in seinem Wahlkreis liegt. Diesmal besuchte der Thüringer...

Weiterlesen

Der Geraer Verein „Eisenbahnwelten" will nach einem Zeitungsbericht auf Grund von Meinungsverschiedenheiten mit seinem Vermieter die Stadt verlassen...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Weiterlesen

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Weiterlesen

Kritisch nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner Stellung zu den immer dramatischeren Ausmaßen des Verkehrschaos‘ in Erfurt, seinem Wahlkreis....

Weiterlesen

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden...

Weiterlesen

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den...

Weiterlesen