Brandner (AfD): „Mein Vorschlag ‚Alkoholverbot‘ wirkt in Gera – wieso nicht auch in Erfurt?"

Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vorfällen auf dem Erfurter Anger, der infolge dessen als gefährlicher Ort eingestuft werden sollte. Der Stadtrat ist sich darüber uneins, ob das schon lange diskutierte Alkoholverbot oder auch eine verstärkte Videoüberwachung helfen können, die Erfurter Bürger zu schützen. Gegenstimmen waren aus den Reihen der Linken zu vernehmen, die befürchten, dass ein Alkoholverbot zu Lasten sozialschwacher Personen gehe, da diese sich den Besuch einer Gastronomie nicht leisten könnten. Die Grünen gehen hingegen davon aus, dass sich die Kriminalität durch Maßnahmen dieser Art nur örtlich verschieben würde.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, in dessen Wahlkreis sich Erfurt befindet, macht deutlich, dass die gestiegene Kriminalität auf öffentlichen Plätzen, wie dem Erfurter Anger, nicht kleingeredet werden dürfe. Es seien vielmehr jegliche Maßnahmen zu ergreifen, die helfen, dass sich die Erfurter auch in den späten Abendstunden frei in ihrer Stadt bewegen können.  „Bereits im Jahr 2015 habe ich mich für ein Alkoholverbot an Brennpunkten in meinem Wohnort Gera eingesetzt, da die Kriminalität auch dort, nicht zuletzt durch kriminelle Zuwanderer, immer mehr gestiegen war. Mittlerweile wurde mein Vorschlag dort umgesetzt und zeigt eine positive Wirkung. Wieso sollte das nicht in Erfurt ähnlich verlaufen? Die Stadt ist gefordert, alle Maßnahmen zu treffen, die die Sicherheitslage in Erfurt entspannen können", so Brandner abschließend.

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Bereits abgeschlossene Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion wurden zunächst von der Tagesordnung des Plenums in die Ausschüsse zurückverwiesen und...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzlandkreis hat gestern Abend mit sehr großer Mehrheit Stephan Brandner und Michael Kaufmann als seine...

Weiterlesen

Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für den Bau einer...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag, den 29.11.2024, haben die Mitglieder der Kreisverbände Greiz und Altenburg sowie die Mitglieder des Stadtverbandes Gera der...

Weiterlesen

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen